AGB

I. Geltungsbereich

1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die mietweise Überlassung von Hotelzimmern zur Beherbergung sowie alle in diesem Zusammenhang für den Kunden erbrachten weiteren Leistungen und Lieferungen des Hotels (Hotelaufnahmevertrag). Der Begriff „Hotelaufnahmevertrag“ umfasst und ersetzt folgende Begriffe: Beherbergungs-, Gastaufnahme-, Hotel-, Hotelzimmervertrag.
2. Die Unter- oder Weitervermietung der überlassenen Zimmer sowie deren Nutzung zu anderen als Beherbergungszwecken bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Hotels, wobei § 540 Absatz 1 Satz 2 BGB abbedungen wird, soweit der Kunde nicht Verbraucher ist.
3. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn dies vorher ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

II. Vertragsabschluss, -partner, Verjährung

1. Der Vertrag kommt durch die Annahme des Antrags des Kunden durch das Hotel zustande. Dem Hotel steht es frei, die Zimmerbuchung in Textform zu bestätigen.
2. Vertragspartner sind das Hotel und der Kunde. Hat ein Dritter für den Kunden bestellt, haftet er dem Hotel gegenüber zusammen mit dem Kunden als Gesamtschuldner für alle Verpflichtungen aus dem Hotelaufnahmevertrag, sofern dem Hotel eine entsprechende Erklärung des Dritten vorliegt.
3. Alle Ansprüche gegen das Hotel verjähren grundsätzlich in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Schadensersatzansprüche verjähren kenntnisunabhängig in fünf Jahren. Die Verjährungsverkürzungen gelten nicht bei Ansprüchen, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Hotels beruhen.

III. Leistungen, Preise, Zahlung, Aufrechnung

1. Das Hotel ist verpflichtet, die vom Kunden gebuchten Zimmer bereitzuhalten und die vereinbarten Leistungen zu erbringen.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Zimmerüberlassung und die von ihm in Anspruch genommenen weiteren Leistungen vereinbarten bzw. geltenden Preise des Hotels zu zahlen. Dies gilt auch für vom Kunden veranlasste Leistungen und Auslagen des Hotels an Dritte. Die vereinbarten Preise schließen die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer ein.
3. Das Hotel kann seine Zustimmung zu einer vom Kunden gewünschten nachträglichen Verringerung der Anzahl der gebuchten Zimmer, der Leistung des Hotels oder der Aufenthaltsdauer des Kunden davon abhängig machen, dass sich der Preis für die Zimmer und/oder für die sonstigen Leistungen des Hotels erhöht.
4. Rechnungen des Hotels ohne Fälligkeitsdatum sind binnen 10 Tagen ab Zugang der Rechnung ohne Abzug zahlbar. Das Hotel kann die unverzügliche Zahlung fälliger Forderungen jederzeit vom Kunden verlangen. Bei Zahlungsverzug ist das Hotel berechtigt, die jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von derzeit 8% bzw. bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verlangen. Dem Hotel bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.
5. Das Hotel ist berechtigt, bei Vertragsschluss vom Kunden eine angemessene Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung in Form einer Kreditkartengarantie, einer Anzahlung oder Ähnlichem zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung und die Zahlungstermine können im Vertrag schriftlich vereinbart werden. Bei Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen für Pauschalreisen bleiben die gesetzlichen Bestimmungen unberührt.
6. In begründeten Fällen, z.B. Zahlungsrückstand des Kunden, ist das Hotel berechtigt, auch nach Vertragsschluss bis zu Beginn des Aufenthaltes eine Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung im Sinne vorstehender Nr. 5 oder eine Anhebung der im Vertrag vereinbarten Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung bis zur vollen vereinbarten Vergütung zu verlangen.
7. Das Hotel ist ferner berechtigt, zu Beginn und während des Aufenthaltes vom Kunden eine angemessene Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung im Sinne vorstehender Nr. 5 für bestehende und künftige Forderungen aus dem Vertrag zu verlangen, soweit eine solche nicht bereits gemäß vorstehender Nummern 5 und/oder 6 geleistet wurde.
8. Der Kunde kann nur mit einer unstreitigen oder rechtskräftigen Forderung gegenüber einer Forderung des Hotels aufrechnen oder mindern bzw. ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.

IV. Rücktritt des Kunden (Abbestellung, Stornierung) / Nichtinanspruchnahme der Leistungen des Hotels (No show)

1. Ein Rücktritt des Kunden von dem mit dem Hotel geschlossenen Vertrag bedarf der schriftlichen Zustimmung des Hotels. Erfolgt diese nicht, so ist der vereinbarte Preis aus dem Vertrag auch dann zu zahlen, wenn der Kunde vertragliche Leistungen nicht in Anspruch nimmt. Dies gilt nicht bei Verletzung der Verpflichtung des Hotels zur Rücksichtnahme auf Rechte, Rechtsgüter und Interessen des Kunden, wenn diesem dadurch ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist, oder ein sonstiges gesetzliches oder vertragliches Rücktrittsrecht zusteht.
2. Sofern zwischen dem Hotel und dem Kunden ein Termin zum kostenfreien Rücktritt vom Vertrag schriftlich vereinbart wurde, kann der Kunde bis dahin vom Vertrag zurücktreten, ohne Zahlungs- oder Schadensersatzansprüche des Hotels auszulösen. Das Rücktrittsrecht des Kunden erlischt, wenn er nicht bis zum vereinbarten Termin sein Recht zum Rücktritt schriftlich gegenüber dem Hotel ausübt, sofern nicht ein Fall des Rücktritts des Kunden gemäß Ziffer IV Nr. 1 Satz 3 vorliegt.
3. Bei vom Kunden nicht in Anspruch genommenen Zimmern hat das Hotel die Einnahmen aus anderweitiger Vermietung dieser Zimmer sowie die eingesparten Aufwendungen anzurechnen. Werden die Zimmer nicht anderweitig vermietet, so kann das Hotel die vertraglich vereinbarte Vergütung verlangen und den Abzug für ersparte Aufwendungen des Hotels pauschalieren. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, mindestens 90% des vertraglich vereinbarten Preises für Übernachtungen mit oder ohne Frühstück, 70% für Halbpensions- und 60% für Vollpensionsarrangements zu zahlen. Dem Kunden steht der Nachweis frei, dass der vorgenannte Anspruch nicht oder nicht in der geforderten Höhe entstanden ist.

V. Rücktritt des Hotels

1. Sofern schriftlich vereinbart wurde, dass der Kunde innerhalb einer bestimmten Frist kostenfrei vom Vertrag zurücktreten kann, ist das Hotel in diesem Zeitraum seinerseits berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Anfragen anderer Kunden nach den vertraglich gebuchten Zimmern vorliegen und der Kunde auf Rückfrage des Hotels auf sein Recht zum Rücktritt nicht verzichtet.
2. Wird eine vereinbarte oder oben gemäß Ziffer III Nummern 5 und/oder 6 verlangte Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auch nach Verstreichen einer vom Hotel gesetzten angemessenen Nachfrist nicht geleistet, so ist das Hotel ebenfalls zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
3. Ferner ist das Hotel berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom Vertrag außerordentlich zurückzutreten, beispielsweise falls
   • Höhere Gewalt oder andere vom Hotel nicht zu vertretende Umstände die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen
   • Zimmer unter irreführender oder falscher Angabe wesentlicher Tatsachen, z.B. der Person des Kunden oder des Zwecks seines Aufenthaltes, gebucht werden
   • das Hotel begründeten Anlass zu der Annahme hat, dass die Inanspruchnahme der Hotelleistung den reibungslosen Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder das Ansehen des Hotels in der Öffentlichkeit gefährden kann, ohne dass dies dem Herrschafts- bzw. Organisationsbereich des Hotels zuzurechnen ist
   • ein Verstoß gegen oben genannte Ziffer I Nr. 2 vorliegt.
4. Bei berechtigtem Rücktritt des Hotels entsteht kein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz.

VI. Zimmerbereitstellung, -Übergabe und -Rückgabe

1. Der Kunde erwirbt keinen Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Zimmer.
2. Gebuchte Zimmer stehen dem Kunden ab 15:00 Uhr des vereinbarten Anreisetages zur Verfügung. Der Kunde hat keinen Anspruch auf frühere Bereitstellung.
3. Am vereinbarten Abreisetag sind die Zimmer dem Hotel spätestens um 12:00 Uhr geräumt zur Verfügung zu stellen. Danach kann das Hotel aufgrund der verspäteten Räumung des Zimmers für dessen vertragsüberschreitende Nutzung bis 18:00 Uhr 50% des vollen Logispreises (Listenpreises) in Rechnung stellen, ab 18:00 Uhr 100%. Vertragliche Ansprüche des Kunden werden hierdurch nicht begründet. Ihm steht es frei, nachzuweisen, dass dem Hotel kein oder ein wesentlich niedrigerer Anspruch auf Nutzungsentgelt entstanden ist.

VII. Haftung des Hotels

1. Das Hotel haftet mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns für seine Verpflichtungen aus dem Vertrag. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn das Hotel die Pflichtverletzung zu vertreten hat, sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Hotels beruhen und Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung von vertragstypischen Pflichten des Hotels beruhen. Einer Pflichtverletzung des Hotels steht die eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich. Sollten Störungen oder Mängel an den Leistungen des Hotels auftreten, wird das Hotel bei Kenntnis oder auf unverzügliche Rüge des Kunden bemüht sein, für Abhilfe zu sorgen. Der Kunde ist verpflichtet, das ihm Zumutbare beizutragen, um die Störung zu beheben und einen möglichen Schaden gering zu halten.
2. Für eingebrachte Sachen haftet das Hotel dem Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen, das ist bis zum Hundertfachen des Zimmerpreises, höchstens € 3.500,-, für Geld, Wertpapieren und Kostbarkeiten bis zu € 800,-. Geld, Wertpapiere und Kostbarkeiten können bis zu einem Höchstwert von € (Versicherungssumme des Hotels einsetzen) im Hotel- oder Zimmersafe aufbewahrt werden. Das Hotel empfiehlt, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen.
3. Soweit dem Kunden ein Stellplatz in der Hotelgarage oder auf einem Hotelparkplatz, auch gegen Entgelt, zur Verfügung gestellt wird, kommt dadurch kein Verwahrungsvertrag zustande. Bei Abhandenkommen oder Beschädigung auf dem Hotelgrundstück abgestellter oder rangierter Kraftfahrzeuge und deren Inhalte haftet das Hotel nicht, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Vorstehende Nr. 1 Sätze 2 bis 4 gelten entsprechend.
4. Weckaufträge werden vom Hotel mit größter Sorgfalt ausgeführt. Nachrichten, Post und Warensendungen für die Gäste werden mit Sorgfalt behandelt. Das Hotel übernimmt die Zustellung, Aufbewahrung und – auf Wunsch – gegen Entgelt die Nachsendung derselben. Vorstehende Nr. 1 Sätze 2 bis 4 gelten entsprechend.

VIII. Schlussbestimmungen

1. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags, der Antragsannahme oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Hotelaufnahme sollen schriftlich erfolgen. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den Kunden sind unwirksam.
2. Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz des Hotels.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand – auch für Scheck- und Wechselstreitigkeiten – ist im kaufmännischen Verkehr der gesellschaftsrechtliche Sitz des Hotels. Sofern ein Vertragspartner die Voraussetzung des § 38 Absatz 2 ZPO erfüllt und keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, gilt als Gerichtsstand der gesellschaftsrechtliche Sitz des Hotels.
4. Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts ist ausgeschlossen.
5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Hotelaufnahmevertrag unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

© Hotelverband Deutschland (IHA) e.V., Stand: Juli 2008

Gutschein-Verkaufsbedingungen des Hotel ARTE Schwerin

I. Geltungsbereich und Kundeninformation

1. Diese Verkaufsbedingungen – Stand 01.04.2019 – gelten für Sie als Verbraucher für einen Gutscheinkauf beim Hotel ARTE Schwerin (Inhaberin: Jana Maiwirth).
2. Der Gutschein berechtigt den Inhaber des Gutscheins, diesen innerhalb des Hotel ARTE einzulösen.

II. Vertragsschluss

1. (1) Der Verkauf eines Gutscheins erfolgt ausschließlich an volljährige Personen. Mit Ihrer Bestellung bestätigen Sie, das 17. Lebensjahr vollendet zu haben.
2. Die Bestellung wird unter der Rubrik „Bestellvorgang“ im Einzelnen erläutert. Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise und beinhalten die Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe. Durch Klicken auf den Button „Jetzt kaufen“, unterbreiten Sie dem Hotel ARTE Schwerin ein verbindliches Angebot, den von Ihnen ausgewählten Gutschein zu kaufen. Der Gutscheinkauf ist abgeschlossen, wenn Sie vom Hotel ARTE Schwerin eine E-Mail erhalten, mit der die Annahme Ihres Angebots bestätigt wird.

III. Bestellvorgang

1. Wählen Sie den oder die gewünschten Gutscheine aus und legen Sie ihn durch Anklicken des rosa unterlegten Buttons „In den Warenkorb“ den Warenkorb.
2. Bitte beachten Sie: Bei Gutscheinen, die eine Auswahl erfordern (bspw. verschiedene Zimmerkategorien), wird zunächst ein „von-bis-Preis“ angegeben. Die Auswahlmöglichkeiten erscheinen nach Auswählen im Pull-Down-Menüs. Erst durch ein Anklicken des rosa unterlegten Buttons „In den Warenkorb“ wird der Gutschein der jeweiligen Kategorie in den Warenkorb gelegt.
3. Eine Übersicht der im Warenkorb befindlichen Gutscheine erhalten Sie, wenn Sie auf das große Warenkorb-Symbol oben links klicken.
4. Befinden sich alle der von Ihnen gewünschten Gutscheine im Warenkorb, klicken Sie zum Abschluss des Einkaufs auf den Button „Weiter zur Kasse“.
5. Sie werden nun um die Eingabe Ihrer persönlichen Informationen wie Ihren Namen, Adresse, Wohnort und E-Mail gebeten. Nach Abschluss der Eingabe wählen Sie bitte die Zahlungsart aus.
6. Mit einem Klick auf den Button „Bestellung bearbeiten“ in der Bestellübersicht gelangen Sie zurück zum Warenkorb. Hier können Sie noch einmal alle gewählten Artikel prüfen.
7. Lesen Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung. Um Ihre Bestellung aufzugeben, akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung.
8. Durch Klicken auf den Button „Jetzt kaufen“ wird der Auftrag bei uns registriert und Ihre Bestellung ist abgeschlossen.
9. Sie werden anschließend zur gewählten Zahlungsschnittstelle weitergeleitet, um die Zahlung vorzunehmen.
10. Wenn Sie alle Schritte korrekt durchgeführt haben und die Bestellung bei uns eingegangen ist, erhalten Sie die Nachricht: „Vielen Dank für Ihre Bestellung!……. In Kürze erhalten Sie eine E-Mail mit Ihrer Bestellbestätigung.“
11. Eingabefehler können Sie zuvor in den einzelnen Schritten in den jeweiligen Feldern korrigieren. Wollen Sie die einzelnen Schritte korrigieren, kommen Sie jeweils durch den Button den „Zurück“-Button Ihres Browsers immer einen Schritt Ihrer vorherigen Auswahl zurück und können Ihre Angaben korrigieren.
12. Sämtliche Gutscheine werden direkt nach Zahlungseingang als Lieferung per E-Mail-Anhang in Form einer PDF-Datei versendet. Bitte beachten Sie, dass bei Bezahlung per Paypal Ihre Bestellbestätigung (inkl. ausdruckbare Gutscheine) aus Sicherheitsgründen an die E-Mail-Adresse gesendet wird, die Ihrem PayPal-Konto zugeordnet ist.

IV. Einlösen des Gutscheins

1. Jeder Gutschein ist frei übertragbar und kann vom jeweiligen Inhaber im Hotel ARTE Schwerin eingelöst werden. Um einen Gutschein einzulösen, müssen Sie diesen im Hotel ARTE Schwerin innerhalb der Einlösungsfrist von einem Jahr, beginnend am Tag des Erwerbs des Gutscheins, vorlegen und die Leistungen in Anspruch nehmen. Wenn Sie den Gutschein nicht innerhalb dieser Einlösungsfrist von einem Jahr einlösen, verfällt er. Sofern nicht ausdrücklich auf dem Gutschein angegeben, gewährt der Gutschein dem Gutscheininhaber nicht das Recht, die Leistung des Hotel ARTE Schwerin zu einem bestimmten Zeitpunkt zu erhalten. Es wird Ihnen dringend empfohlen, sich frühzeitig mit dem Hotel ARTE Schwerin in Verbindung zu setzen, um möglichst einen von Ihnen bevorzugten Termin für die Ausführung der Leistung zu erhalten.
2. Der Gutschein kann nur insgesamt eingelöst werden. Es besteht kein Anspruch auf eine Barauszahlung, eine Gutschrift, eine Rückerstattung oder einen neuen Gutschein über die Differenz zwischen dem Wert des Gutscheins und dem Wert der Leistung des Hotel ARTE Schwerin.
3. Nehmen Sie einen mit dem Hotel ARTE Schwerin vereinbarten Termin zur Ausführung der Leistung nicht wahr und haben nicht entsprechend den Bedingungen des Hotel ARTE Schwerin rechtzeitig abgesagt, verfällt der Gutschein.

V. Gewährleistung

1. Bei Rechtsgeschäften mit einem Verbraucher finden für etwaige Gewährleistungsansprüche wegen Rechts- und/oder Sachmängeln die gesetzlichen Regelungen Anwendung.
2. Das Hotel ARTE Schwerin übernimmt keine Haftung bei Verlust oder Diebstahl von Gutscheinen.

7. Sonstige Bestimmungen

1. Sollte eine Bestimmung dieser Gutscheinverkaufsbedingungen unwirksam oder nicht durchführbar sein, hat dies keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Verkaufsbedingungen. Eine unwirksame oder nicht durchsetzbare Bestimmung soll durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der wirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung am ehesten entspricht.
2. Diese Gutschein-Verkaufsbedingungen unterliegen deutschem Recht und sind gemäß deutschem Recht auszulegen und durchzusetzen.
3. Das Hotel ARTE Schwerin behält sich das Recht vor, die Verkaufsbedingungen zu ändern. Für Sie ist nur die Version der Verkaufsbedingungen maßgeblich, der Sie zum Zeitpunkt der Bestellung zugestimmt haben.